+++ Aktualisiert am 17.2.2012 +++

Christian Wulff ist von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. Ausschlaggebend für diesen Schritt war in erster Linie, dass die Staatsanwaltschaft Hannover wegen möglicher Vorteilsannahme Ermittlungen gegen Christian Wulff einleiten wollte und dafür die Aufhebung seiner Immunität beim Bundestag beantragte.

Für Ihre Schüler ist der Rücktritt ein Anlass, sich mit der Bedeutung der politischen Immunität auseinander zu setzen: Warum sind politische Amtsträger und Diplomaten von der Strafverfolgung ausgeschlossen? Welchen Sinn hat diese Regelung, und welchen historischen Hintergrund? Weitere Themen, die sich mit Wulffs Rücktritt eröffnen, sind die Modalitäten für Neuwahlen, die Regelungen zu Bestechung und Vorteilsnahme von Amträgern und in den kommenden Tagen auch das große Rätselraten: Wer wird der neue Präsident?

Mit der Affäre um Christian Wulff ist auch das Amt des Bundespräsidenten in die Diskussion gerückt. Braucht Deutschland noch einen machtlosen Grußonkel, der Ruck-Reden zu Weinachten hält? Brauchen wir ein Staatsoberhaupt, das sein Amt allein aus Parteienkalkül erhält nicht von der Bevölkerung legitimiert wird? Nein, sagen viele Kommentatoren aus Medien und Bevölkerung. Das Amt habe sich erledigt. Dagegen steht die Sehnsucht nach einem parteiübergreifenden Integrator und Schiedsrichter, einem Václav Havel oder Kofi Annan für Deutschland als Staatsoberhaupt: einen Mahner und Versöhner, einen Mutmacher und Streiter für die Völkerverständigung.

Die Medienmappe enthält Links zu Medienartikeln, Karikaturen und Unterrichtsmaterialien, die sich mit der aktuellen Affäre um Christian Wulff befassen, aber auch im größeren Rahmen das Amt des Bundespräsidenten kritisch beleuchten und politisches Basiswissen vermitteln.

tagesschau.de: Dossier: Bundespräsident Wulff in Bedrängnis
http://www.tagesschau.de/inland/dossierwulff100.html

Spiegel Online: Christian Wulff - alle Artikel und Hintergründe
http://www.spiegel.de/thema/christian_wulff/

tagesschau.de: Bundespräsident Wulff in der Kritik
Kredit genommen - Kredit verspielt?
http://www.tagesschau.de/inland/dossierwulff100.html
tagesschau.de: Chronik zur Causa Wulff
Wann wurde was bekannt? Wann äußerte sich Wulff?
http://www.tagesschau.de/inland/wulff638.html

ZEIT ONLINE: Die Chronologie der Wulff-Affäre
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-02/wulff-affaere-chronologie

Website des Bundespräsidenten Christian Wulff
http://www.bundespraesident.de
Christian Wulff bei Facebook:
http://de-de.facebook.com/Christian.Wulff.Bundespraesident

WulffPlag Wiki: Vorwürfe, Entlastungen und Dokumente
„Hier geht es um die genaue und sachorientierte Auflistung der Vorwürfe gegen Christian Wulff einschließlich aller entlastenden Umstände. Wir wollen Transparenz, keine Stigmatisierung. Wir ermitteln nicht direkt, sondern sammeln, sortieren und vergleichen die Ergebnisse investigativer Arbeit anerkannter Quellen mit den Aussagen des Bundespräsidenten.“
http://de.wulffplag.wikia.com/wiki/Wulffplag_Wiki

Wikipedia: Christian Wulff
Der Wikipedia-Eintrag ändert sich täglich. Anhand der Versionsgeschichte lässt sich die Chronologie der Ereignisse nachvollziehen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Wulff
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Christian_Wulff&action=history

bundestag.de: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
http://www.bundestag.de/blickpunkt/104_Spezial/1001/1001001_2.htm
Das Immunitätsrecht im Wortlaut:
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a01/immunitaetsrecht.pdf

sueddeutsche.de: Hintergrund - Die Immunität des Bundespräsidenten
http://www.sueddeutsche.de/politik/hintergrund-die-immunitaet-des-bundespraesidenten-1.1286428

Der Tagesspiegel: Immunität - Was dürfen Diplomaten?
http://www.tagesspiegel.de/politik/immunitaet-was-duerfen-diplomaten/5823518.html

Freilaw: Immunität bei Staatsoberhäuptern
(Freiburg Law Students Journal)
http://www.freilaw.de/journal/de/ausgabe_16/16_Schad_Immunitaet.html

tagesschau.de: Hintergrund
Die Immunität des Bundespräsidenten
http://www.tagesschau.de/inland/immunitaet102.html

tagesschau.de: Rechtsfragen rund um die Causa Wulff
In der Affäre um Bundespräsident Wulff hat die Staatsanwaltschaft Hannover einen Anfangsverdachts wegen der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam klärt die juristischen Fragen dazu.
http://www.tagesschau.de/inland/rechtsfragenwulff102.html

Spiegel Online: Vorteilsannahme von Staatsdienern
Christian Wulff und das Burger-Dilemma
Wird da noch mit gleichem Maß gemessen? Bundespräsident Wulff wehrt alle Vorwürfe wegen der Nähe zu einflussreichen Freunden ab, Beamte dagegen müssen bereits wegen Kleinstgeschenken wie einem Cheeseburger um ihren Job bangen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815374,00.html

dejure.org, juristischer Informationsdienst
StGB § 108e – Abgeordnetenbestechung
http://dejure.org/gesetze/StGB/108e.html
StGB § 331 – Vorteilsannahme
http://dejure.org/gesetze/StGB/331.html
StGB § 333 – Vorteilsgewährung
http://dejure.org/gesetze/StGB/333.html
StGB § 334 - Bestechung
http://dejure.org/gesetze/StGB/334.html

Spiegel online: Wie es nach dem Rücktritt weitergeht
Christian Wulff ist abgetreten, was nun? Innerhalb von 30 Tagen muss ein neuer Bundespräsident gewählt werden, Kanzlerin Merkel will einen parteiübergreifenden Nachfolger vorschlagen - das ist auch in ihrem Interesse, denn eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung wäre unsicher.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815903,00.html

bundestag.de: Bundesversammlung innerhalb von 30 Tagen
Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff muss Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert innerhalb von 30 Tagen die 15. Bundesversammlung einberufen, die einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin wählt.
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/37835851_kw07_bundesversammlung/index.html

Spiegel Online: Mögliche Wulff-Nachfolger - Wer jetzt die besten Chancen hat
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815870,00.html

ZEIT ONLINE: Bundesversammlung Wacklige Mehrheiten und Personal-Spekulationen
http://www.zeit.de/politik/2012-02/wacklige-mehrheiten

taz.de: Präsidentenwahl in Bundesversammlung - Die ganz, ganz große Koalition
Die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung ist wacklig. Deshalb muss der nächste Kandidat schwarz-, gelb-, rot-, grünverträglich sein.
http://www.taz.de/Praesidentenwahl-in-Bundesversammlung/!87959/

Bundeszentrale für politische Bildung: Themengrafik Bundespräsident
http://www.bpb.de/themen/7W45Z0,0,Bundespr%E4sident.html

wahlrecht.de: Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung
http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundespraesident.html

tagesschau.de: Die Rolle des deutschen Staatsoberhaupts
Brauchen wir das Amt des Bundespräsidenten?
http://www.tagesschau.de/inland/bundespraesidentenamt100.html

Freitag.de: Wozu brauchen wir eigentlich einen Bundespräsidenten?
http://www.freitag.de/community/blogs/betrachter/wozu-brauchen-wir-eigentlich-einen-bundespraesidenten

tagesspiegel.de: Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?
Er ist machtlos, seine Reden verhallen wirkungslos, er ist der Grüßaugust der parlamentarischen Demokratie. Dennoch: Gut, dass wir einen Bundespräsidenten haben.
http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/staatsoberhaupt-wozu-brauchen-wir-einen-bundespraesidenten/1517344.html

WELT ONLINE: Schafft das unnütze Amt des Bundespräsidenten ab!
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13801953/Schafft-das-unnuetze-Amt-des-Bundespraesidenten-ab.html

Spiegel online: Das Amt ist überflüssig geworden
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,807486,00.html

Lehrer-Online: Gründe für die Stellung des deutschen Staatsoberhaupts
Gerade im Vergleich zu den Staatsoberhäuptern anderer Länder fällt auf, dass der deutsche Bundespräsident hauptsächlich repräsentative Funktionen und Kontrollaufgaben hat. Das Profil des Amtes ist historisch begründet.
http://www.lehrer-online.de/755841.php

ZEIT Online: "Mir dürft ihr den Job nicht anbieten. Ich will noch was erreichen"
Harald Martenstein über die Würde des Bundespräsidentenamtes: „Thomas Gottschalk ist für die deutsche Identität eindeutig wichtiger als der Bundespräsident, er redet besser, ist politisch unabhängiger, packt mutiger heiße Eisen an und hat auch mehr Nutzwert.“
http://www.zeit.de/2012/03/Martenstein

Klaus Stuttman:
Ein Land, in dem es nicht mehr möglich sein soll, 500 00 Euro von Freunden zu leihen …
http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv3.php?id=4314

Haltet den Dieb! Der will unsere Pressefreiheit klauen!
http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv3.php?id=4324

Wieso Privatkredit? – Um die Macht der Banken zu brechen!!
http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv3.php?id=4292

Jürgen Tomicek:
Das Anforderungsprofil eines künftigen Bundespräsidenten
http://www.tomicek.de/a_karikaturen/a1_aktuellekarikaturen/aktuellekarikaturen_fs.html

Heiko Sakurai:
Vormals bekannt als „Schloß Bellevue“
http://www.sakurai-cartoons.de

NDR Extra 3 Wulff bricht sein Schweigen
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/videos/extra3691.html

Schroedel Aktualitätenservice:
Der Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wullf
Nachgefragt: Der Bundespräsident
http://www.schroedel.de/schroedelaktuell/aktualitaetenservice.php?bereich=Aktualit%C3%A4tenservice&schulfach=Politik#OD000001011499

planet schule:
Unterricht: Der Bundespräsident
http://www.planet-schule.de/wissenspool/staat-klar/inhalt/unterricht/der-bundespraesident.html
Sendung: Der Bundespräsident
http://www.planet-schule.de/sf/php/02_sen01.php?sendung=8063

Lehrer-Online:
Bundespräsidentenwahl: Lernkurs für Jugendliche
http://www.lehrer-online.com/844176.php?sid=87407889624359727932644994499500
Die Wahl des Bundespräsidenten
http://www.lehrer-online.com/bundespraesident09.php?sid=87407889624359727932644994499890

Bundeszentrale für politische Bildung:
Bundespräsident
http://www.bpb.de/themen/RMH4W0,0,0,Bundespr%E4sident.html
Themengrafik Bundespräsident
http://www.bpb.de/themen/7W45Z0,0,0,Bundespr%E4sident.html

Stichwortsuche "Bundespräsident"
http://www.verlag20.de/suche/?q=bundespr%C3%A4sident